Im Fokus: Geistiges Eigentum, Medien und Urheber, Informationstechnologie und Digitalisierung, Wirtschaft und Wettbewerb
Mehr erfahrenRechtsanwalt in eigener Kanzlei seit 2008. Lehrbeauftragter und Dozent, Herausgeber, Redakteur und Fachautor. Langjährige selbständige Agentur- und Verlagstätigkeit.
Zum Profil
Rechtsanwältin seit 2008. Chefredakteurin und Ressortleiterin bedeutender juristischer Fachpublikationen in den Bereichen Gewerblicher Rechtsschutz und Wirtschaftsrecht. Lehrbeauftragte.
Zum ProfilUnberechtigte Abmahnung - Eine Abmahnung, die die Geltendmachung von Aufwendungsersatz offen lässt, deckelt einen Gegenanspruch nach § 13 Abs. 5 Satz 1 UWG nicht "auf Null" und schließt diesen nicht aus
OLG Jena, Urteil vom 19.11.2025 - 1 U 244/25, MIR 2026, Dok. 008
commercial effect - Zur Frage, wann eine englischsprachige Internetseite mit der Top-Level-Domain .com einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweist (hier für eine Veranstaltungswerbung bejaht)
OLG Hamburg, Beschluss vom 19.11.2025 - 3 W 37/25, MIR 2026, Dok. 007
LA BIOSTHETIQUE - Bei Markenverletzungen in Online-Werbung und- Angeboten gelten diese als in dem Mitgliedstaat begangen, in dessen Hoheitsgebiet sich die angesprochenen Verbraucher oder Händler befinden
BGH, Urteil vom 22.10.2025 - I ZR 220/24, MIR 2026, Dok. 006
Unverlangte E-Mail-Werbung an LinkedIn-Kontakt - Aus einer (indirekten) Vernetzung bzw. einem Kontakt auf einer Social-Media-Plattform kann - ohne Weiteres - keine ausdrückliche Einwilligung in E-Mail-Werbung abgeleitet werden
AG Düsseldorf, Urteil vom 20.11.2025 - 23 C 120/25, MIR 2026, Dok. 005
Wenn Sie Verbraucher sind... - Die Widerrufsfrist beginnt auch dann zu laufen, wenn die Widerrufsbelehrung das Widerrufsrecht (abstrakt) an die Verbrauchereigenschaft und die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln anknüpft
BGH, Urteil vom 07.01.2026 - VIII ZR 62/25, MIR 2026, Dok. 004
© 2025 TGRAMESPACHER