Im Fokus: Medien und Urheber, Geistiges Eigentum, Informationstechnologie und Digitalisierung, Wirtschaft und Wettbewerb
Mehr erfahrenRechtsanwalt in eigener Kanzlei seit 2008. Lehrbeauftragter und Dozent, Herausgeber, Redakteur und Fachautor. Langjährige selbständige Agentur- und Verlagstätigkeit.
Zum Profil
Rechtsanwältin seit 2008. Seit 2010 in der Kanzlei TGRAMESPACHER. Tätigkeiten im Hochschulbereich (Lehre, Organisation und Forschung). Redakteurin und Lektorin.
Zum ProfilBemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung
BGH, Beschluss vom 16.11.2021 - VI ZB 58/20, MIR 2022, Dok. 006
Verlinkung auf Strompreisvergleichsrechner - Keine geschäftliche Handlung durch einen auf der Internetseite einer Landesrundfunkanstalt eingestellten Artikel mit "Tipps zum Stromanbieterwechsel" und dem Hinweis auf einen Strompreisvergleichsrechner
OLG Köln, Urteil vom 10.09.2021 - 6 U 51/21, MIR 2022, Dok. 005
Irrtümlich angeordnet - Rechtzeitige Vollziehung einer stattgebenden, auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügung mit angeordneter Sicherheitsleistung
OLG Nürnberg, Urteil vom 21.12.2021 - 3 U 3716/21, MIR 2022, Dok. 004
Kabel-TV-Anschluss - § 43b Satz 1 und 2 TKG a.F. stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, die eine Betriebskostenumlage von Kabelanschlusskosten durch den Vermieter ermöglichen, wenn der Mietvertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und vor Ablauf von 24 Monaten kündbar ist
BGH, Urteil vom 18.11.2021 - I ZR 106/20, MIR 2022, Dok. 003
Identitätsdiebstahl II - Eine unzulässige geschäftliche Handlung nach Nr. 29 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG kann nur dann angenommen werden, wenn eine nicht bestellte Ware oder Dienstleistung tatsächlich geliefert bzw. erbracht wurde
BGH, Urteil vom 20.10.2021 - I ZR 17/21, MIR 2022, Dok. 002
© 2021 TGRAMESPACHER