Anwaltskanzlei


Im Fokus: Medien und Urheber, Geistiges Eigentum, Informationstechnologie und Digitalisierung, Wirtschaft und Wettbewerb

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RechtsanwaltThomas Ch. Gramespacher


Rechtsanwalt in eigener Kanzlei seit 2008. Lehrbeauftragter und Dozent, Herausgeber, Redakteur und Fachautor. Langjährige selbständige Agentur- und Verlagstätigkeit.

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Rechtsanwältin Uta Wichering


Rechtsanwältin seit 2008. Seit 2010 in der Kanzlei TGRAMESPACHER. Tätigkeiten im Hochschulbereich (Lehre, Organisation und Forschung). Redakteurin und Lektorin.

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Aktuelles Medien Internet und Recht


Bundesgerichtshof

Unaufgeforderte Aufschaltung eines gesonderten Wifi-Hotspots bei WLAN-Kunden durch den Telekommunikationsanbieter kann wettbewerbsrechtlich zulässig sein

DokumentMIR 2019, Dok. 018, Rz. 1
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BGH, Urteil vom 14.02.2019 - I ZR 6/17

Kündigung der Unterlassungsvereinbarung - Ein rechtsmissbräuchliches Verhalten bei einer Abmahnung kann einen wichtigen Grund für die Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung darstellen

Dokument MIR 2019, Dok. 017
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BGH, Urteil vom 28.03.2019 - I ZR 85/18

Kaffeekapseln - Bei dem Angebot von Kaffeekapseln muss auch den Grundpreis für das in den Kapseln enthaltene Kaffeepulver angegeben werden

Dokument MIR 2019, Dok. 016
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Bundesgerichtshof

Warten auf den EuGH - Verfahren gegen Facebook wegen Datenschutzverstößen im "App-Zentrum" ausgesetzt

DokumentMIR 2019, Dok. 015, Rz. 1
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BGH, Hinweisbeschluss vom 21.11.2018 - I ZR 51/18

Fehlende Impressumsangaben - Greift eine Abmahnung unterschiedliche Aspekte einer Wettbewerbshandlung auf, kann sie in vollem Umfang berechtigt sein, wenn nur einer der in der Abmahnung genannten Verstöße vorliegt

Dokument MIR 2019, Dok. 014
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